Emsisoft-Nutzungsbedingungen

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Emsisoft-Nutzungsbedingungen

Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Softwareprodukte und die Onlineplattform von Emsisoft, einschließlich der zugehörigen Desktop- und Mobilanwendungen von Emsisoft (zusammen als „Dienste“ bezeichnet) sowie emsisoft.com und andere Websites von Emsisoft (zusammen als „Websites“ bezeichnet).

Inhalt

Zustimmung zu den Bedingungen

Indem Sie unsere Dienste nutzen, stimmen Sie diesen Bedingungen verbindlich zu. Sollten Sie den Bedingungen nicht zustimmen, dürfen Sie unsere Dienste nicht nutzen. Sollten Sie unsere Dienste im Namen eines Unternehmens (z. B. Ihr Arbeitgeber) oder einer anderen rechtlichen Einheit nutzen oder darauf zugreifen, gewährleisten Sie ausdrücklich, dass Sie dazu berechtigt sind, das Unternehmen oder eine andere rechtliche Einheit an diese Bedingungen zu binden. In diesem Falle bezieht sich „Sie“, „Ihnen“ und „Ihr/e/en/em“ auf das Unternehmen oder die andere rechtliche Einheit.

Datenschutzrichtlinie

Informationen darüber, wie wir Daten von unseren Anwendern erfassen, nutzen und offenlegen, finden Sie in unserer Datenschutzrichtlinie. Sie stimmen zu, dass die Nutzung unserer Dienste unserer Datenschutzrichtlinie unterliegt.

Änderungen der Nutzungsbedingungen

Wir können diese Bedingungen jederzeit und in unserem eigenen Ermessen ändern. Wenn wir dies tun, werden wir Sie darüber informieren, indem wir die aktualisierten Bedingungen auf unserer Website veröffentlichen oder Ihnen anderweitig eine Mitteilung zukommen lassen. Lesen Sie sich die Bedingungen unbedingt durch, wenn wir diese aktualisieren oder Sie unsere Dienste nutzen. Sollten Sie die Dienste auch nach Veröffentlichung der aktualisierten Bedingungen weiter nutzen, stimmen Sie diesen automatisch verbindlich zu. Sollten Sie den neuen Bedingungen nicht zustimmen, dürfen Sie unsere Dienste nicht länger nutzen. Da sich unsere Dienste im Laufe der Zeit weiterentwickeln, können wir einige oder alle davon jederzeit, ohne vorherige Ankündigung und nach eigenem Ermessen ändern oder einstellen.

Nutzung der Dienste

(a) Nutzungsvoraussetzung: Sie dürfen die Dienste nur nutzen, wenn Sie 16 Jahre oder älter sind und Ihnen die Nutzung der Dienste nicht gesetzlich untersagt ist.

(b) Registrierung und Ihre Daten: Um einige Funktionen unserer Dienste zu nutzen, müssen Sie ein Konto anlegen. Sie können dies über unsere Website tun oder einen Zugang über Ihr Konto bei bestimmten sozialen Netzwerken einrichten, wie Google oder Facebook (jeweils als „Netzwerkkonto“ bezeichnet). Sollten Sie ein Netzwerkkonto wählen, werden wir zum Anlegen Ihres Kontos bestimmte persönliche Daten von Ihrem Netzwerkkonto abrufen, wie Name, E-Mail-Adresse oder sonstige persönliche Daten, auf die wir gemäß den Datenschutzeinstellungen in Ihrem Netzwerkkonto Zugriff haben.

(c) Richtigkeit der Kontodaten: Die Angaben für Ihr Konto müssen richtig, vollständig und aktuell sein und Sie stimmen zu, diese Kontodaten immer auf den neuesten Stand zu halten. Bei Nichtbeachtung kann das zur Sperrung oder Beendigung Ihres Kontos führen. Sie stimmen außerdem zu, dass Sie das Passwort zu Ihrem Konto nicht an Dritte weitergeben und uns sofort informieren, falls es einen unautorisierten Zugriff auf Ihr Konto gegeben hat. Sie sind für sämtliche Aktivitäten verantwortlich, die über Ihr Konto erfolgen, unabhängig davon, ob Sie darüber informiert sind oder nicht.

(d) Anmeldungen: Ihre Anmeldedaten dürfen nur von einer (1) Person verwendet werden. Eine Nutzung durch mehrere Personen ist nicht zulässig. Sie können für die in Ihrem Abonnement (wie im Folgenden beschrieben) angegebene Anzahl von Personen einzelne Anmeldungen anlegen. Emsisoft behält sich das Recht vor, auf einzelne oder alle Ihre Konten zuzugreifen, um Ihre Fragen zur technischen Unterstützung zu beantworten.

Abonnement

Emsisoft kann bestimmte eingeschränkte Teile seiner Dienste kostenlos zur Verfügung stellen. Für die Nutzung zusätzlicher Dienste (oder bestimmter Teile davon), die nicht kostenlos zur Verfügung stehen, ist die Zahlung einer Gebühr an Emsisoft in Form eines Abonnements („Abonnement“) erforderlich. Emsisoft kann Teile der zusätzlichen Abonnementdienste für einen Testzeitraum kostenlos zur Verfügung stellen. Der Zugang zu diesen Diensten wird mit Ablauf des Testzeitraums beendet. Sie können das Abonnement jederzeit während oder nach dem Testzeitraum kaufen.

(a) Allgemein: Wenn Sie ein Abonnement (jeweils als „Transaktion“ bezeichnet) gekauft haben, genehmigen Sie uns (und unseren Zahlungsabwicklern) ausdrücklich, Ihnen diese Transaktion in Rechnung zu stellen. Wir können Sie bitten, weitere für die Transaktion benötigte Daten bereitzustellen, einschließlich Ihrer Kreditkartennummer, dem Gültigkeitsdatum Ihrer Kreditkarte sowie Ihrer E-Mail-Adresse und Ihrer Anschrift zur Rechnungsstellung und Benachrichtigung („Zahlungsangaben“). Sie gewährleisten ausdrücklich, dass Sie gesetzlich dazu berechtigt sind, alle in diesen Zahlungsangaben vertretenen Zahlungsarten zu nutzen. Wenn Sie eine Transaktion durchführen, genehmigen Sie uns, Ihre Zahlungsangaben zum Abschluss der Transaktion an Dritte weiterzugeben und die Zahlungsart in Höhe des gewählten Transaktionstyps (zuzüglich eventuell anfallender Steuern und sonstiger Gebühren) zu belasten. Sie müssen möglicherweise weitere Daten zur Bestätigung Ihrer Identität angeben, bevor Sie die Transaktion abschließen können (derartige Daten fallen unter den Begriff Zahlungsangaben).

(b) Abonnements: Wenn Sie ein Abonnement kaufen, wird Ihnen zu Beginn des Abonnements und jeder Bezugsfrist (ist vom gewählten Abonnement abhängig) die entsprechende und zu dem Zeitpunkt gültige Abonnementgebühr (kann je nach Abonnement monatlich oder jährlich berechnet werden) zuzüglich eventuell anfallender Steuern und sonstiger Gebühren (zusammen als „Abonnementgebühr“ bezeichnet) in Rechnung gestellt. Außerdem werden wir (oder unsere Zahlungsabwickler) beim Kauf eines Abonnements automatisch zu Beginn einer jeden Bezugsfrist Ihres Abonnements die von Ihnen gemachten Zahlungsangaben in Höhe der jeweils fälligen Gebühr belasten, bis Sie das Abonnement kündigen. Indem Sie diesen Bedingungen zustimmen und ein Abonnement kaufen, erklären Sie sich damit einverstanden, dass das Abonnement über eine wiederkehrende Zahlungsfunktion verfügt, und Sie übernehmen bis zur Beendigung des Abonnements durch Sie oder Emsisoft die Verantwortung für alle wiederkehrenden Zahlungsverpflichtungen. Ihr Abonnement wird fortgeführt, bis es durch Sie gekündigt wird oder wir den Zugriff auf oder die Nutzung unserer Dienste oder des Abonnements gemäß dieser Bedingungen beenden. Die Preise für die Dienste, insbesondere der monatlichen Abonnementgebühren, können nach 30-tägiger Vorankündigung von uns geändert werden. Eine derartige Vorankündigung kann jederzeit erfolgen.

(c) Änderung von Abonnements: Beim Hoch- oder Herabstufen eines Abonnements erhalten Sie eine Gutschrift anteilig zur verbleibenden Bezugsfrist. Sie erhalten jedoch keine Erstattung für Dienste, die bereits während der aktuellen Bezugsfrist erbracht wurden. Beim Herabstufen Ihres Abonnements können Sie möglicherweise einige Funktionen nicht mehr nutzen oder büßen Kapazität bei Ihrem Konto ein. Emsisoft übernimmt keine Haftung für dadurch entstandene Verluste.

(d) Kündigung des Abonnements: Sie können ein neues Abonnement innerhalb von 30 Tagen ab dem ersten Transaktionsdatum kündigen und erhalten den vollständigen Kaufpreis zurückerstattet. Sollten während des Transaktionsvorgangs unerwartete Fehler auftreten, behalten wir uns das Recht vor, die Transaktion aus beliebigen Gründen abzubrechen. Sollten wir die Transaktion abbrechen, erhalten Sie jegliche im Rahmen dieser Transaktion bereits erfolgte Zahlung zurückerstattet. Ungeachtet des Vorstehenden können Sie Ihr Abonnement jederzeit kündigen, wobei die Kündigung erst zum Ablauf der jeweils aktuellen Bezugsfrist gültig wird. Zum Kündigen können Sie den entsprechenden Weblink in Ihrer Bestellbestätigung nutzen oder eine E-Mail an [email protected] senden. Sie sind für alle Abonnementgebühren (zuzüglich möglicherweise anfallender Steuern und sonstiger Gebühren) verantwortlich, die in der jeweils aktuellen Bezugsfrist angefallen sind. Wenn Sie kündigen, dürfen Sie die Dienste noch bis zum Ablauf der jeweils aktuellen Bezugsfrist nutzen. Anschließend verfällt dieser Anspruch ohne weitere Kosten. Sie erhalten jedoch keinerlei Erstattung für nicht genutzte Dienste.

Inhalte und Rechte an Inhalten

Im Sinne dieser Bedingungen: (i) Mit „Inhalt“ sind Texte, Grafiken, Bilder, Musik, Software, Audio- und Videomaterial, Daten-, Protokoll- und binäre Dateien, urheberrechtlich geschützte Werke jeglicher Art sowie Informationen oder sonstige Materialien gemeint, die veröffentlicht, erzeugt, bereitgestellt oder anderweitig über die Dienste zur Verfügung gestellt werden. (ii) Mit „Benutzerinhalt“ ist „Inhalt“ gemeint, der von einem Kontoinhaber (z. B. Sie) bereitgestellt wird, um über die Dienste verfügbar gemacht zu werden. Inhalte umfassen auch Benutzerinhalte.

Eigentumsrechte, Zuständigkeit und Entfernung von Inhalten

Emsisoft erhebt keinen Eigentumsanspruch auf Benutzerinhalte jedweder Art und keine Bestimmung in diesen Bedingungen soll Ihre Nutzungs- oder sonstigen Rechte an Ihren Benutzerinhalten einschränken. Vorbehaltlich des Vorstehenden verfügen Emsisoft und seine Lizenzgeber über alle Rechtsansprüche, Eigentums- und sonstigen Rechte an den Diensten und Inhalten, einschließlich jeglicher Rechte an geistigem Eigentum. Sie stimmen zu, dass die Dienste und Inhalte durch Urheberrecht, Markenrecht und sonstige Gesetze in der EU, den USA und in anderen Ländern geschützt sind. Sie stimmen zu, dass Sie keine Urheberrechts-, Handelsmarken-, Dienstleistungsmarken- oder sonstige Vermerke zum Eigentumsrecht entfernen, ändern oder unkenntlich machen werden, die in den Diensten oder Inhalten enthalten sind oder diese begleiten.

(a) Von Ihnen gewährte Rechte an Benutzerinhalten: Indem Sie jedwede Benutzerinhalte über die Dienste verfügbar machen, gewähren Sie Emsisoft das einfache, übertragbare, weltweite, gebührenfreie und unterlizenzierbare Recht, diese zum Betreiben und Bereitstellen der Dienste und Inhalte an Sie und andere Kontoinhaber zu nutzen.

(b) Verantwortung für Benutzerinhalte: Sie allein sind für alle Ihre Benutzerinhalte verantwortlich. Sie gewährleisten ausdrücklich, dass Sie über die Eigentumsrechte für all Ihre Benutzerinhalte verfügen oder alle erforderlichen Rechte haben, um uns im Rahmen dieser Bedingungen die Lizenzrechte an Ihren Benutzerinhalten zu erteilen. Des weiteren gewährleisten Sie ausdrücklich, dass weder Ihre Benutzerinhalte, Ihre Verwendung oder Bereitstellung dieser Benutzerinhalte über die Dienste, noch deren Nutzung durch Emsisoft in oder über die Dienste die Rechte Dritter (z. B. Recht an geistigem Eigentum, Veröffentlichungs- oder Datenschutzrechte) sowie geltendes Recht oder gesetzliche Vorschriften verletzen.

(c) Entfernen von Benutzerinhalten: Sie können Ihre Benutzerinhalte entfernen, indem Sie sie gezielt löschen. In einigen Fällen werden Ihre Benutzerinhalte (z. B. öffentliche Beiträge oder Kommentare von Ihnen) nicht vollständig entfernt und Kopien Ihrer Benutzerinhalte bleiben weiterhin in den Diensten bestehen. Wir übernehmen keine Verantwortung oder Haftung für das Entfernen oder Löschen (oder deren Unterlassung) einiger oder aller Ihrer Benutzerinhalte.

(d) Von Emsisoft gewährte Rechte an Inhalten: Sofern Sie diese Bedingungen einhalten, gewährt Ihnen Emsisoft für die Inhalte eine auf die zulässige Nutzung der Dienste beschränkte, einfache, nicht übertragbare Nutzungslizenz.

Allgemeine Verbote und Emsisofts Rechtsanspruch

Sie stimmen zu, Folgendes zu unterlassen:

(a) Inhalte veröffentlichen, hochladen, einsenden oder übertragen, die: (i) die Rechte Dritter verletzen, missbrauchen oder anderweitig dagegen verstoßen (einschließlich deren Patentrechte, Urheberrechte, Handelsmarkenrechte, Geschäftsgeheimnisse, Urheberpersönlichkeitsrechte oder andere Rechte an geistigem Eigentum sowie Veröffentlichungs- und Datenschutzrechte); (ii) geltendes Recht oder gesetzliche Vorschriften verletzen, Handlungen zu einem derartigen Verstoß anregen oder zu zivilrechtlicher Haftung führen würden; (iii) betrügerisch, falsch, irreführend oder täuschend sind; (iv) verleumderisch, obszön, pornografisch, vulgär oder anstößig sind; (v) Diskriminierung, Fanatismus, Rassismus, Hass, Belästigung oder Schädigung von Einzelnen oder Gruppen unterstützen; (vi) die gegenüber einer Person oder Einheit gewalttätig oder bedrohlich sind oder Gewalt oder bedrohliche Handlungen unterstützen oder (vii) illegale oder schädliche Handlungen oder Substanzen unterstützen;

(b) die Dienste oder einzelne Elemente innerhalb der Dienste, den Namen, die Handelsmarke, das Logo oder andere geschützte Informationen von Emsisoft, das Layout und Design von einer Seite oder einem Formular auf einer Seite ohne vorherige ausdrückliche schriftliche Genehmigung seitens Emsisoft nutzen, anzeigen, spiegeln oder einbinden;

(c) auf nicht öffentliche Bereiche der Dienste, der Computersysteme von Emsisoft oder der technischen Bereitstellungssysteme von Emsisoft-Zulieferern zugreifen oder diese nutzen oder verändern;

(d) ein beliebiges Emsisoft-System oder -Netzwerk auf Schwachstellen untersuchen oder testen oder Sicherheits- und Authentifizierungsmaßnahmen verletzen;

(e) von Emsisoft, seinen Zulieferern oder anderen Dritten (z. B. andere Anwender) zum Schutz der Dienste oder Inhalte eingerichtete technische Maßnahmen vermeiden, überbrücken, entfernen, deaktivieren, beeinträchtigen, entschlüsseln oder anderweitig umgehen;

(f) keine anderen Hilfsmittel wie Engines, Softwares, Tools, Agenten, Geräte oder Mechanismen (einschließlich Spider, Robots, Crawler, Datensammler oder ähnliche Tools) als die von Emsisoft oder anderen allgemein verfügbaren Browsern von Drittanbietern bereitgestellte/n Software und/oder Suchagenten nutzen, um auf Dienste oder Inhalte zuzugreifen, diese zu durchsuchen oder Inhalte von den Diensten herunterzuladen;

(g) unaufgefordert oder nicht autorisiert Reklame, Werbematerial, E-Mails, Spam-/Junk-Mails, Kettenbriefe oder sonstige Formen von Werbung verschicken;

(h) beliebige Meta-Tags oder anderen versteckten Text oder Metadaten mit der Handelsmarke, einem Link zum Logo oder dem Produktnamen von Emsisoft ohne vorherige ausdrückliche schriftliche Genehmigung seitens Emsisoft verwenden;

(i) die Dienste oder Inhalte oder Teile davon für kommerzielle Zwecke, zugunsten Dritter oder in irgendeiner anderen gemäß diesen Bedingungen nicht erlaubten Form verwenden;

(j) eine TCP/IP-Paketkopfzeile oder einen anderen Teil der Kopfzeileninformationen in einer E-Mail oder einem Newsgroupbeitrag fälschen oder die Dienste oder Inhalte in irgendeiner Form zum Versand von geänderten, irreführenden oder falschen Quellenangaben nutzen;

(k) die zur Bereitstellung der Dienste oder Inhalte eingesetzte Software oder Teile davon entschlüsseln, dekompilieren, zerlegen oder zurückentwickeln;

(l) den Zugriff von Benutzern, Hosts oder Netzwerken auf die Dienste verhindern oder versuchen, diesen zu verhindern, insbesondere durch Versenden von Viren, Überlasten, Überfluten, Spamming oder E-Mail-Bomben;

(m) personenbezogene Daten anderer Anwender der Dienste über die Dienste sammeln oder speichern;

(n) sich als eine beliebige juristische Person oder Einheit ausgeben oder eine Zugehörigkeit zu dieser vortäuschen;

(o) geltendes Recht oder gesetzliche Vorschriften verletzen oder

(p) andere Personen zu den vorgenannten Handlungen ermutigen oder ihnen diese ermöglichen.

Auch wenn wir nicht zur Überwachung des Zugriffs auf oder der Nutzung der Dienste oder Inhalte oder zur Überprüfung oder Bearbeitung von Inhalten verpflichtet sind, behalten wir uns das Recht dazu vor, um die Dienste durchzuführen und die Einhaltung dieser Bedingungen sowie geltenden Rechts oder anderer gesetzlicher Vorschriften sicherzustellen. Ebenso sind wir nicht dazu verpflichtet, behalten uns aber das Recht vor, den Zugriff auf Inhalte jederzeit ohne vorherige Ankündigung zu entziehen oder zu blockieren, insbesondere wenn wir nach eigenem Ermessen einen beliebigen Inhalt als unzulässig oder als Verstoß gegen diese Bedingungen erachten. Wir haben das Recht, Verhalten nachzugehen, das gegen diese Bedingungen verstößt oder die Dienste beeinträchtigt. Wir dürfen uns auch mit Strafverfolgungsbehörden beraten und mit diesen zusammenarbeiten, um Anwender zu verfolgen, die gegen das Gesetz verstoßen.

Die Dienste können Links zu Websites oder Ressourcen von Dritten enthalten. Die Links werden nur zu Ihrem Nutzen bereitgestellt und wir sind nicht für die über diese Websites oder Ressourcen verfügbaren Inhalte, Produkte oder Dienste oder die dort dargestellten Links verantwortlich. Sie allein sind für Ihre Nutzung der Websites oder Ressourcen von Dritten verantwortlich und übernehmen sämtliche Risiken, die sich daraus ergeben.

Beendigung

Wir können Ihren Zugriff auf und Ihre Nutzung der Dienste nach unserem eigenen Ermessen jederzeit und ohne vorherige Ankündigung beenden. Sie können Ihr Konto jederzeit kündigen, indem Sie uns eine E-Mail an [email protected] schicken. Wir behalten uns das Recht vor, Benutzerinhalte innerhalb von 24 (vierundzwanzig) Stunden nach der Kündigung oder Beendigung der Bedingungen zu löschen. Die Daten können nicht wiederhergestellt werden, sobald das Konto gekündigt oder beendet wurde. Nach Beendigung, Einstellung oder Kündigung der Dienste oder Ihres Kontos behalten alle Bestimmungen in diesen Bedingungen, die ihrem Wesen nach auch danach noch Bestand haben sollten, ihre Gültigkeit, insbesondere bezüglich Eigentumsrecht, Garantie, Haftungsausschluss und -beschränkung sowie Streitbeilegung.

Garantie und Haftungsausschluss

DIE DIENSTE UND INHALTE WERDEN „WIE GESEHEN“ OHNE JEGLICHE GARANTIE BEREITGESTELLT. UNGEACHTET DES VORSTEHENDEN SCHLIESSEN WIR AUSDRÜCKLICH JEGLICHE AUSDRÜCKLICHE ODER STILLSCHWEIGENDE GARANTIE FÜR DIE GEBRAUCHSTAUGLICHKEIT, EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK, UNGESTÖRTE NUTZUNG UND NICHTVERLETZUNG SOWIE JEGLICHE GARANTIEN AUS, DIE SICH AUS VORGEHENSWEISEN ODER HANDELSBRÄUCHEN ERGEBEN. Wir können nicht garantieren, dass die Dienste Ihre Anforderungen erfüllen werden oder ununterbrochen, sicher oder fehlerfrei verfügbar sind. Außerdem können wir keine Garantie hinsichtlich der Qualität, Genauigkeit, Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Zuverlässigkeit der Inhalte geben.

Schadloshaltung

Sie werden Emsisoft und seine Führungskräfte, Mitarbeiter und Agenten schadlos halten und von jeglichen Ansprüchen, Streitigkeiten, Forderungen, Haftungen, Schadensersatzansprüchen, Verlusten, Gebühren und Kosten freistellen, insbesondere hinsichtlich Rechts- und Buchhaltungsgebühren, die sich aus oder im Zusammenhang mit (i) Ihrem Zugriff auf oder Ihrer Nutzung der Dienste oder Inhalte, (ii) Ihren Benutzerinhalten oder (iii) Ihrem Verstoß gegen diese Bedingungen ergeben.

Haftungsbeschränkung

(a) WEDER EMSISOFT NOCH IRGENDWELCHE ANDEREN PARTEIEN, DIE AN DER ENTWICKLUNG, HERSTELLUNG ODER LIEFERUNG DER DIENSTE ODER INHALTE BETEILIGT SIND, SIND FÜR BELIEBIGE BESONDERE, INDIREKTE, NEBEN- ODER FOLGESCHÄDEN SOWIE SCHÄDEN DURCH DEN VERLUST VON GEWINN, UMSATZ, EINSPARUNGEN, GESCHÄFTSGELEGENHEITEN, DATEN ODER FIRMEN-/GESCHÄFTSWERT HAFTBAR. EMSISOFT UND DIE BESAGTEN PARTEIEN ÜBERNEHMEN AUCH KEINE HAFTUNG FÜR SCHÄDEN DURCH DIENSTUNTERBRECHUNGEN, COMPUTER- ODER SYSTEMAUSFÄLLE ODER SICH AUS DIESEN BEDINGUNGEN ODER DER NUTZUNG ODER NICHTNUTZBARKEIT DER DIENSTE ODER INHALTE ERGEBENDE ODER IM ZUSAMMENHANG DAMIT ENTSTEHENDE KOSTEN FÜR ERSATZDIENSTLEISTUNGEN. DABEI IST ES IRRELEVANT, OB DIESE AUF EINER GARANTIE, EINEM VERTRAG, UNERLAUBTEN HANDLUNGEN (EINSCHLIESSLICH FAHRLÄSSIGKEIT), PRODUKTHAFTUNG ODER EINER ANDEREN RECHTSAUSLEGUNG BERUHEN ODER EMSISOFT ODER IRGENDEINE DER ANDEREN PARTEIEN VORHER ÜBER DIE MÖGLICHKEIT EINES DERARTIGEN SCHADENS INFORMIERT WURDE ODER NICHT UND UNGEACHTET DER NICHTERFÜLLUNG DER ZWECKMÄSSIGKEIT EINES HIER ENTHALTENEN BESCHRÄNKTEN RECHTSMITTELS. IN EINIGEN GESETZGEBUNGEN IST EIN(E) HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG ODER -AUSSCHLUSS FÜR NEBEN- ODER FOLGESCHÄDEN NICHT ZULÄSSIG, WESHALB DIE VORGENANNTE BESCHRÄNKUNG MÖGLICHERWEISE AUF SIE NICHT ZUTRIFFT.

(b) DIE GESAMTHAFTUNG VON EMSISOFT, DIE SICH AUS DIESEN BEDINGUNGEN ODER DER NUTZUNG ODER NICHTNUTZBARKEIT DER DIENSTE ODER INHALTE ERGIBT, WIRD KEINESFALLS DEN BETRAG, DEN SIE ZUR NUTZUNG DER DIENSTE ODER INHALTE AN EMSISOFT GEZAHLT HABEN, ODER, SOFERN SIE KEINE ZAHLUNGSVERPFLICHTUNGEN GEGENÜBER EMSISOFT HATTEN, 100 (EINHUNDERT) US-DOLLAR ÜBERSTEIGEN (JE NACHDEM, WAS ZUTRIFFT).

(c) DIE VORGENANNTEN HAFTUNGSAUSSCHLÜSSE UND -BESCHRÄNKUNGEN DIENEN ALS WESENTLICHE GRUNDLAGE FÜR DEN VERTRAG ZWISCHEN IHNEN UND EMSISOFT.

Geltendes Recht

Diese Bedingungen und jegliche damit in Verbindung stehende Handlungen unterliegen dem neuseeländischen Schiedsgerichtsgesetz (New Zealand Arbitration Act) sowie den Gesetzen von Neuseeland, unabhängig von seinen Kollisionsvorschriften. Sofern nicht anderweitig im Abschnitt „Streitbeilegung für Verbraucher“ festgelegt, liegt der ausschließliche Gerichtsstand für alle Streitigkeiten (wie im Folgenden definiert), die Sie und Emsisoft nicht schlichten müssen, bei den Gerichten in Neuseeland. Sie und Emsisoft verzichten auf jeglichen Einwand gegen diese Gerichte als Zuständigkeit und Standort für die Rechtsprechung.

Streitbeilegung für Verbraucher

Die Bedingungen in diesem Abschnitt gelten nur, wenn Sie eine natürliche Person sind, die diese Dienste und Inhalte zum privaten Gebrauch nutzt und keine rechtliche Einheit vertritt.

(a) Obligatorische Streitschlichtung: Die Parteien stimmen zu, dass jegliche Streitigkeiten, Ansprüche oder Konflikte, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesen Bedingungen oder deren Verletzung, Beendigung, Durchsetzung, Interpretation oder Validierung sowie der Nutzung der Dienste oder Inhalte ergeben (zusammen als „Streitigkeiten“), ausschließlich durch eine bindende, individuelle Schlichtung und nicht in Form einer Sammelklage oder ähnlichen Verfahren beigelegt werden. Sollte es in einer Streitigkeit aus irgendeinem Grund keine Schlichtung, sondern ein Gerichtsverfahren geben, verzichten Sie und wir jeweils auf das Recht eines Schwurgerichtsverfahrens.

(b) Ausnahmeregelungen und Widerspruch: Als begrenzte Ausnahme zu vorgenanntem Abschnitt (a) gilt: (i) Sie dürfen eine Streitigkeit als Verfahren für geringfügige Forderung führen, sofern sie den Anforderungen genügt, und (ii) die Parteien behalten das Recht, vor Gericht auf Unterlassung zu klagen oder andere Rechtsmittel einzusetzen, um eine Verletzung oder den Missbrauch unserer geistigen Eigentumsrechte vorzubeugen (oder zu unterbinden). Darüber hinaus behalten Sie das Recht, einer Schlichtung generell zu widersprechen und jegliche Streitigkeiten gerichtlich zu regeln, indem Sie uns diesen Wunsch innerhalb von 30 (dreißig) Tagen nach dem Datum Ihrer erstmaligen Zustimmung zu diesen Bedingungen per E-Mail an [email protected] schriftlich mitteilen.

(c) Beginn der Streitschlichtung: Sollten Sie die Schlichtung einer Streitigkeit wünschen, müssen Sie einen Brief mit der Bitte um Schlichtung und einer Beschreibung der Streitigkeit an folgende Adresse schicken: Emsisoft Ltd, 315a Hardy St, Nelson 7010, New Zealand. Sollten wir mit der Schlichtung einer Streitigkeit beginnen wollen, werden wir einen solchen Brief an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse oder Anschrift senden.

Allgemeine Bedingungen

(a) Vollständiger Vertrag: Diese Bedingungen stellen den vollständigen und ausschließlichen Vertrag zwischen Ihnen und Emsisoft bezüglich der Inhalte und Dienste dar und ersetzen alle früheren diesbezüglichen mündlichen oder schriftlichen Vereinbarungen oder Verträge zwischen Ihnen und Emsisoft. Sollten wir ein schriftliches Bestellformular für die Bereitstellung von Diensten („Bestellformular“) ausstellen, haben die darin aufgeführten Bestimmungen Vorrang vor sämtlichen in diesen Bedingungen enthaltenen Bestimmungen, die eventuell damit in Konflikt stehen. Sollte eine Bestimmung in diesen Bedingungen von einem Schlichter oder zuständigen Gericht als ungültig oder nicht durchsetzbar erachtet werden, wird diese in ihrem maximal zulässigen Umfang durchgesetzt und die anderen Bestimmungen dieser Bedingungen bleiben in ihrer Gültigkeit unangetastet. Sie dürfen diese Bedingungen nicht ohne vorherige schriftliche Genehmigung seitens Emsisoft übertragen oder weitergeben – sei es auf gesetzlichem Wege oder anderweitig. Jegliche Übertragung oder Weitergabe dieser Bedingungen ohne derartiges Einverständnis ist nichtig. Emsisoft darf die Bedingungen ohne Einschränkung frei übertragen oder weitergeben. Vorbehaltlich des Vorgenannten sind diese Bedingungen zugunsten der Parteien sowie ihrer (Rechts-)Nachfolger und zulässigen Abtretungsempfänger bindend und wirksam.

(b) Bekanntmachungen: Jegliche Bekanntmachungen oder sonstigen Mitteilungen von Emsisoft im Rahmen dieser Bedingungen (einschließlich Hinweise zu Änderungen an diesen Bedingungen) erfolgen (i) per E-Mail oder (ii) als Veröffentlichung über die Dienste. Bei Bekanntmachungen per E-Mail gilt das Empfangsdatum auch als das Datum, an dem die Bekanntmachung übermittelt wurde.

(c) Verzichtserklärung: Sollte Emsisoft ein Recht oder eine Bestimmung in diesen Bedingungen nicht durchsetzen, stellt dies keinen Verzicht auf diese Bestimmung oder dieses Recht dar. Ein Verzicht auf eine Bestimmung oder ein Recht ist nur in schriftlicher Form und mit der Unterschrift eines ordnungsgemäß bevollmächtigten Vertreters von Emsisoft wirksam. Sofern in diesen Bedingungen nicht ausdrücklich anderweitig festgelegt, gilt die Wahrnehmung eines beliebigen Rechtsmittels durch eine der Parteien nicht als Verzicht auf andere Rechtsmittel gemäß diesen Bedingungen oder in sonstiger Form.

Kontaktdaten

Wenn Sie Fragen zu diesen Nutzungsbedingungen haben, wenden Sie sich bitte über [email protected] an Emsisoft.